Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Webseite „private-profits.de“, betrieben durch Herrn Axel Retz, Am Goldhügel 44, 95517 Seybothenreuth (nachfolgend Anbieter genannt) und dessen Kunden. Dort werden vom Anbieter unterschiedliche Informationsdienste zum aktuellen Börsengeschehen angeboten.
§ 1 Allgemeines
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die jeweilige Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dessen Kunden, die über private-profits.de geschlossen werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
4. Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auch auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für diesen Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
§ 2 Vertragsschluss
1. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Bestellung der angebotenen Informationsdienste ab.
Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden diesem unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Vertrag kommt nicht schon mit der Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit einer Annahmeerklärung oder dem Versand des Informationsdienstes.
2. Der Anbieter ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Erfolgt die Bestellung auf elektronischem Wege, ist der Anbieter berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei ihm anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Anbieter innerhalb dieser Frist die bestellten Informationsdienste versendet.
3. Minderjährige sind zur Bestellung der angebotenen Informationsdienste nicht berechtigt.
4. Sofern der Kunde die Informationsdienste auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
§ 3 Widerrufsrecht
- Widerrufsbelehrung für Verbraucher -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Axel Retz
Am Goldhügel 44
95517 Seybothenreuth
Deutschland
E-Mail: info@private-profits.de
Fax: 09275/ 914 755
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 4 Vergütung
1. Die Höhe des Abonnementsbetrages für den jeweiligen kostenpflichtigen Informationsdienst ergibt sich aus der aktuellen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen, Preisliste. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
2. Der Abonnementsbetrag wird sofort nach Zustandekommen des Vertragesverhältnisses zur Zahlung fällig und muss innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen beglichen werden. Bei einer Verlängerung des Abonnements ist der Beitrag innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der Vertragsverlängerung zur Zahlung fällig.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Anbieter nicht bestritten wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten
1. Der Kunde kann den Preis per Bankeinzug oder gegen Rechnung leisten. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen bzw. zu ergänzen.
2. Bei Bezahlung per Bankeinzug erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben ist.
3. Da der Versand der Informationsdienste ausschließlich über e-Mail erfolgt entstehen keine zusätzlichen Versandkosten.
§ 6 Erscheinungsweise
1. Der vom Anbieter veröffentlichte Kapitalschutz-Brief erscheint monatlich, in der Regel ergänzt durch ein wöchentliches Update. Sollte aus besonderen Gründen eine Verschiebung oder der Ausfall einer Versendung erfolgen, so wird dies dem Kunden vorab per e-Mail mitgeteilt.
2. Die vom Anbieter ebenfalls angebotenen Informationsdienste private profits. und topicTrader erscheinen wöchentlich und zusätzlich, abhängig vom Börsengeschehen, dann, wenn die Analyse eine besonders aussichtsreiche Anlagesituation erkennen lässt.
3. Die Informationsdienste werden an die vom Kunden bei seiner Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse versandt. Der Kunde hat eine Änderung dieser E-Mail-Adresse dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
§ 7 Laufzeit / Kündigung
1. Grundsätzlich werden alle Informationsdienste zunächst im Rahmen eines vierwöchigen kostenfreien Testabonnements angeboten.
2. Erfolgt innerhalb dieser vierwöchigen Testphase, die mit der Versendung der ersten Ausgabe beginnt, keine Mitteilung des Kunden per Brief, Fax oder e-Mail, dass dieser einen Weiterbezug nicht wünscht, so wird das Testabonnement in ein zwölfmonatiges kostenpflichtiges Abonnement umgewandelt.
3. Der diesen Geschäftsbedingungen zugrunde liegende Vertrag über den kostenpflichtigen Bezug der vom Anbieter angebotenen Informationsdienste wird für zwölf Monate geschlossen. Er beginnt mit der Übersendung des ersten kostenpflichtigen Informationsdienstes durch den Anbieter.
4. Wird das Abonnement des Informationsdienstes nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf der laufenden Abonnementphase gekündigt, so verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um ein weiteres Jahr. Die Kündigung kann über das entsprechende Formular unter private-profits.de sowie schriftlich oder per Post, e-Mail oder Fax erfolgen.
5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund seitens des Anbieters liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht innerhalb von vier Wochen nachkommt bzw. im Wiederholungsfall nicht innerhalb zwei Wochen auf Mahnungen zahlt.
§ 8 Gewährleistung
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Daher übernimmt der Anbieter keine Gewähr für technische Mängel, die nicht von ihm zu vertreten sind, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbanken und ihrer Inhalte. Auch übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass die von ihm per e-Mail versendeten Informationsdienste von, beim Kunden installierten Spamfiltern herausgefiltert werden und dadurch den Kunden nicht erreichen. Daher hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass der von ihm eingesetzte Spamfilter entsprechend konfiguriert wird und diesen entsprechend zu prüfen.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
1. Die vom Anbieter veröffentlichten Informationen, Analysen und Prognosen stellen keinerlei Handlungsaufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren dar und dienen lediglich der Information des Kunden. Insbesondere kann keine Garantie für die Richtigkeit der erstellten Prognosen gegeben werden, da es sich dabei um eine subjektive Momentinformation handelt, die aber von diversen Faktoren beeinflusst wird, welche für den Anbieter nicht vorhersehbar sind.
Daher erfolgt die Nutzung der vom Anbieter veröffentlichten Informationen auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko. Über die allgemeinen Risiken von Börsengeschäften hat sich der Kunde an geeigneter Stelle selbst zu informieren.
Ausdrücklich wird auf die Gefahr eines Totalverlusts bei den empfohlenen Börsengeschäften hingewiesen. Auch wird ausdrücklich empfohlen, pro vorgenommenen Trade nur einen geringen Kapitaleinsatz zu tätigen, Anlagemittel auf mehrere Anlagen zu streuen und keinesfalls auf Kredit zu spekulieren.
2. Der Anbieter weist weiter darauf hin, dass die veröffentlichten Informationen keinesfalls eine individuelle Beratung durch einen Anlagen- oder Vermögensberater ersetzen, da die persönliche Anlagesituation der Kunden nicht berücksichtigt werden kann. Eine individuelle Vermögens- und Anlageberatung kann aus rechtlichen Gründen ausdrücklich nicht gewährt werden.
3. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Anbieters – wie auch seiner Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter – auf den nach Art der Dienstleistung vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Zudem haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Der Anbieter haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Anbieter dem Kunden nach Vertragsinhalt und –zweck zu gewähren hat. Der Anbieter haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Anbieter zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden sowie bei vorsätzlichen bzw. grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.
4. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Internetseiten ermöglicht wird, ist der Anbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Anbieter Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Internetseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren, sofern dies dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist.
§ 10 Rechte
1. Rechteinhaber der Inhalte der Webseite, die durch den Anbieter erstellt wurden, ist der Anbieter. Sämtliche Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte an der Datenbank, den Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Anbieter zu.
2. Der Kunde darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder für eine sonstige gewerbliche Nutzung verwenden.
§ 11 Datenschutz
1. Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetztes (TMG) von dem Anbieter gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei den der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.
2. Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes vom Anbieter erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
3. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
4. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner gespeicherten Daten erwirken. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. Der Kunde hat auch das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen. Hierzu genügt eine E-Mail an: info@private-profits.de .
5. Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung an Dritte weitergegeben.
Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutzinformation.
§ 12 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Eine solche Änderung teilt der Anbieter unter www.private-profits.de mit.
2. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs besteht der Vertrag unverändert mit den bisherigen Geschäftsbedingungen fort, der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.
§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz des Anbieters zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
Mit den drei Börsenbriefen private profits, topicTrader und Kapitalschutz-Brief wendet sich Herausgeber Axel Retz an aktive Börsianer. Ob sichere Geldanlage mit Kapitalschutz oder Trading auf den Dax, den Dow Jones oder Devisen, Zinsen und Edelmetalle, ob Index- oder Hebelzertifikate, Optionsscheine oder Aktien: Maßgeschneiderte und vor allem seriöse Konzepte zur spekulativen Geldanlage finden Sie hier. |
